Berliner Spielhallen

Berliner Spielhallen: Schluss mit dem Zocken?

In Berlin geht die Angst um, denn den ca. 400 Betreibern von Berliner Spielhallen droht die Schließung. Im nächsten Jahr im Sommer enden wichtige Übergangsfristen, die im Spielhallengesetz des Berliner Senats vorgeschrieben sind. Ab dem 1. August 2016 soll die Abstandsregel für Spielcasinos in Kraft treten, die einen Mindestabstand der Gebäude vorsieht. Die Spielhalle muss ab diesem Datum einen Raum von mindestens 500 Metern zu anderen Hallen einhalten, insbesondere zu anderen Spieleeinrichtungen, zu Einrichtungen für Jugendliche und zu Schulen.

Berlin darf nicht mehr spielen – Staat schließt Spielhallen

Der hauptsächlich betroffene Wirtschaftszweig, die Automatenindustrie rechnet mit einschneidenden Wirkungen, denn 90 Prozent der Spielhallen erfüllen die gesetzlichen Vorgaben wahrscheinlich nicht. Mit der Schließung der Spieleinrichtungen wären über 2700 Stellen in Gefahr. Auf der anderen Seite würden dem Staat satte 40 Millionen Euro an Vergnügungssteuern pro Jahr in der Staatskasse fehlen.

Gauselmann-Vorstand fordert Härtefallregelung

Dieter Kuhlmann, das Vorstandsmitglied der Gauselmann-Gruppe und Betreiber der Merkur-Spielhallen ist enttäuscht. Er äußerte sich dahin gehend, dass sogar im Glücksspiel-Staatsvertrag einige Regelungen für den Härtefall vorgesehen seien, jedoch für Berlin gäbe solche Klauseln nicht.

Berliner Spielcasinos im Chaos

Die Casino-Betreiber prüfen derzeit die einzuhaltenden Abstände, dabei entstehen einige Schwierigkeiten. Zum Beispiel ist es noch unklar, wie der Mindestabstand umgesetzt werden soll und was zu tun ist, wenn es mehrere Casinos in einer Straße gibt, die nebeneinanderstehen. Die Frage, welches Unternehmen bei einer Vielzahl von Spielhallen an einem Ort die Tore schließen muss, könnte Gesetze berühren, die sich mit der Ungleichbehandlung gleicher Umstände auseindersetzen. Die Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer von der CDU befasst sich zur Zeit mit der Lösung dieser Konflikte, dafür wurde eine eigene Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die jedoch seit über einem Jahr noch keine Hinweise auf eine Beilegung dieser aufkommenden Streitigkeiten vorgelegt hat.

Es gibt einzelne Ansätze, die das Vorliegen bestimmter Kriterien fordern: Eines der Merkmale könnte sich an dem Alter des Bestehens der Spielhalle orientieren, eine andere Möglichkeit könnte die Rechtschaffenheit des Spielcasinos darstellen. Je nachdem, welche Spielbank sich in den letzten Jahren nach Aktenlage an die rechtlichen und gesetzlichen Gegebenheiten gehalten hat, soll den Standort beibehalten dürfen.

Polizei warnt vor vermehrt aufkommender Kriminalität durch illegale Spielbanken

Laut dem Vorstand der Gewerkschaft der Polizei, dem Kriminal-Hauptkommissar Norbert Cioma sei bei der Betreibung von illegalen Spieleeinrichtungen mit einem vermehrten Aufkommen von Kriminalität zu rechnen. Demnach werden die nicht gesetzlich geführten Casinos zur Geldwäsche von Einnahmen aus Straftaten und zum Betrug benutzt.

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Über Nancy Barista

Nancy Barista
Ich bin Nancy und diejenige, die zwischen unseren beiden Herren Gordon und Nick immer schlichten muss, wenn es mal wieder zu der Diskussion kommt, ob die Chancen beim Roulette auf Rot zu setzen höher oder niedriger sind, als auf Schwarz zu wetten …

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